Protokoll 2019.08.12

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Sitzungsbeginn: 20:18 Uhr

Letzte Änderung 27.09.2019

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind bei Sitzungsbeginn 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Der StuRa ist beschlussfähig.

2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Der GA schlägt vor, Antrag 13 nichtöffentlich zu behandeln. Aus privaten Gründen des Antragstellers soll dieser nichtöffentliche Teil zu Beginn der Sitzung stattfinden.

3. Kritik und Beschlussfassung über das Protokoll der letzten Sitzung

Teilweise sind unvollständige und daher nicht mehr nachvollziehbare Sätze im Protokoll. Die im Pad eingetragenen Änderungen werden verlesen. Die LHG regt an, den Zusatz "Es handelt sich offensichtlich nicht um eine ernst gemeinte Aussage" zu streichen, dies sei kein Hinweis der in ein Protokoll gehöre und seitens der LHG wurde diese Aussage sehr wohl ernst genommen. Es wird eine Anmerkung des GA statt dem Klammerzusatz eingefügt. Weiterhin fehlt die Delegierung von Dominik für die LAK. Diese wird nachgetragen.

Zusammenfassend:

Protokolle leserlicher schreiben, redaktionelle Änderungen werden vorgenommen.

Das Protokoll wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.

4. Festlegung des nächsten Sitzungstermins und Wahl des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) für die nächste Sitzung

Gegebenenfalls Übertragung von Aufgaben an den GA. Festlegung des nächsten Sitzungstermins und der vorläufigen Gästeliste.

Der 26.08.2019 wird vorgeschlagen, die Bearbeitung der Anträge aus dem AK-QSM wird bis dahin fertig sein, diese müssen vom StuRa abgesegnet werden. Es wird vorgeschlagen, dies in einem Umlaufverfahren zu erledigen. Andererseits wird festgestellt, dass das Umlaufverfahren beim letzten Mal wenig erfolgreich war.

Der 09.09.2019 wird vorgeschlagen.

Es wird angeregt, dass die QSM Anträge vorher behandelt werden sollten.

Es wird ein Antrag gestellt, die Behandlung der QSM Anträge (evtl. im Umlaufverfahren) und den nächsten Sitzungstermin getrennt abzustimmen.

Weiterhin wird vorgeschlagen, zunächst das Umlaufverfahren zu versuchen und zu Not die Anträge in der nächsten Sitzung zu beraten.

Abstimmung zum Umlaufverfahren: 9 Für-, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen. --> Umlaufverfahren für QSM Anträge angenommen

Nächster Sitzungstermin: 26.08.2019: 0 Fürstimmen; 09.09.2019: 2 Für-, 0 Gegenstimmen. --> Nächste Sitzung am 09.09.2019

GA für die nächste Sitzung: Sandra und Dominik. Keine Gegenrede.

5. Post und Mitteilungen

a) MWK Anfrage zu studentischem Engangement

Es wird in Frage gestellt, ob die Beantwortung über den StuRa laufen muss, jede einzelne Gruppe oder Fachschaft könnte darauf auch antworten.

Die Anfrage wird nicht über den StuRa beantwortet.

b) Seminar an der Hochschule Kehl

Das Seminar behandelt rechtliche Fragen der Gremienarbeit. Bei der Wahl des Finanzreferenten war gefordert, dass dieser das Seminar besucht.

Der Finanzreferent würde das Seminar gerne besuchen, er empfiehlt jedem StuRa-Mitglied, das Seminar zu besuchen, da viele haushaltsrechtliche Fragen im StuRa behandelt werden. Er ruft dazu auf, auch die neuen StuRa-Mitglieder auf das Seminar hinzuweisen.

Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass das Seminar eher für den neuen StuRa relevant ist.

Außerdem wird auf ein vergleichbares Seminar des fzs vom 27.-29.09. in Trier stattfinden.

c) Neue Hochschulgruppe

Die Gruppe der Partei VOLT fragt an, wie man Hochschulgruppenstatus erhält. Diesen gibt es aber nicht.

6. Nicht-öffentliche Beratung des Antrags Nr. 13

Es wird ein Antrag auf nichtöffentliche Behandlung gestellt.

12 Fürstimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen

Es muss beschlossen werden, wer außer den gewählten Mitgliedern und dem GA an der Sitzung teilnehmen darf.

Personen, die keine StuRa Mitglieder sind, müssen mit 2/3 Mehrheit zur nichtöffentlichen Sitzung zugelassen werden.

Es werden drei Personen, auf deren Antrag sich der StuRa mit dem TOP beschäftigt, sowie eine weiter Person, die Augenzeug*in war, einstimmig zugelassen.

Das Protokoll wird getrennt verfasst und gemäß Satzung den Mitgliedern des StuRas und der Exekutive zugestellt.

Sitzungsunterbrechung von 21:55 Uhr bis 22:08 Uhr.

7. Beratung über Anträge

Gemäß §13 Abs. 1 der Satzung des Studierendenrates ist dieser zu Tagesordnungspunkten der letzten, nicht beschlussfähigen Sitzung beschlussfähig. Diese sind hier mit (zwingend beschlussfähig) gekennzeichnet.

Es besteht die Möglichkeit weitere Anträge in die Tagesordnung aufzunehmen. Anträge sollen gemäß § 11 Abs. 2 der Satzung des Studierendenrates bis spätestens drei Werktage vor der Sitzung eingereicht werden.

a) Antrag A-StuRa00112082019 – BuFaTa Medizintechnik 2019 – Antrag auf StuRa-Förderung

Die Unterlagen waren sehr detailiert. Auf Nachfrage erklärt der Finanzreferent, dass Verpflegung gefördert werden kann, wenn die Förderung vom Bund versagt wird.

Abstimmung:

Einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende beschäftigt sich mit der Klärung, warum das nicht vom Bund gefördert wurde.

b) Antrag A-StuRa00212082019 – Arabisches Filmfestival

Vorstellung durch Antragsteller: Es wird versucht, die Kosten so gering wir möglich zu halten. Es wird versucht Fördermittel von anderen zu erhalten. Die Kosten für die Programmhefte und Werbung (Design, Gebühren für Plakatierung und Co. und Druck) sind sehr hoch. Es wurde aber versucht günstigere Anbieter zu finden, dies war leider nicht möglich. Die beantragten Kosten sind vom günstigsten Anbieter. Problematisch ist auch das Plakatieren an sich, man muss penibel darauf achten, an den richtigen Stellen zu plakatieren, ansonsten drohen Bußgelder.

Es werden verschiedene Gäste kommen, die teilweise keine Kosten verursachen. Anders wäre es nicht möglich für die Gruppe, eine solche Veranstaltung zu organisieren.

Finanzreferent: Prinzipiell förderfähig. Ähnliches Projekt wie Ract! Festival. Allerdings kann der StuRa nicht pauschal fördern. Wir brauchen eine Kostenaufstellung was mit unseren Geldern gedeckt wird.

Antragsteller: Die Förderung der Stadt lässt auf sich warten. Er kann nicht ewig auf alle Entscheidungen warten, er braucht Sicherheiten um planen zu können.

GHG: Es sollte beschlossen werden, dass Kosten für Filmlizenzen, Transport, Druck und P&Ö bis zu einer Höhe von 5.000 € gefördert werden.

Finanzreferent: Das ist eine Pauschalförderung und somit nicht möglich

GHG: Nein, ist ja zweckgebunden.

Finanzreferent: Ist sich nicht sicher, ob es eine Pauschalförderung ist, das muss geklärt werden, weil man sonst Probleme mit dem Rechnungshof bekommt.

GHG: Bitte umkehren, Rechnungshof soll widersprechen.

Finanzreferent: Dann bekommen wir erst in 5 Jahren Bescheid.

Exe: Das ist keine Pauschalförderung weil es zweckgebunden ist. Es ist absurd und unnötig, den Rechnungshof um sein OK zu bitten. Wir sollten zeitig was tun, da die Veranstaltung sonst nicht stattfinden kann. Ähnlichkeit zu Ract!, auch da wird gefördert und hinterher wird eine Kostenaufschlüsselung abgegeben.

Antragsteller: Appelliert an StuRa, selbst zu entscheiden.

Juso-HSG: Hier sitzt der Finanzreferent, der sich mit Antragsförderung beschäftigt hat und ist sich unsicher. Er möchte nachfragen, wo ist das Problem wenn er nachfragt?

Finanzreferent: Sache an sich förderbar, aber die Frage ist halt wie das aufgeteilt werden muss. Die Veranstaltung wird gefördert. Geklärt werden muss nur ob 5.000 € für alle drei Dinge oder 3.000 € für Filmlizenzen und Transport, 1.000 € für Druck und 1.000 € für P&Ö gefördert werden.

LHG: Antrag auf Abstimmung.

Änderungsantrag: Kosten für Filmlizenzen, Transport, Druck und P&Ö bis zu einer Höhe von 5.000 €

Abstimmung Änderungsantrag: 10 Für-, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung.

Abstimmung über ursprünglichen Antrag ist hinfällig.

Antrag: AK Finanzen bitten, ein Konzept zu erarbeiten, wie man in Zukunft solche Probleme behandelt.

7 Für-, 0 Gegenstimmen, 4 Enthaltungen.

c) Antrag A-StuRa 00312082019 – Fahrtkostenerstattung Verkehrsministerium

Antrag A-StuRa 00612082019 und dieser werden gemeinsam abgestimmt.

Es wird angeregt, zu prüfen, ob sich eine Dauerfahrkarte rentiert.

Abstimmung:

9 Für-, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

d) Antrag A-StuRa00412082019 - Mitgliedschaft der VS Tübingen im Förderverein der Landesstudierendenvertretung

Juso-HSG: Wurde das nicht in AK verwiesen?

Finanzreferent: Ja, sollte aber trotzdem im StuRa beschlossen werden.

Abstimmung:

einstimmig angenommen.

e) Antrag A-StuRa00512082019 - Rückfahrt Susanne Schröter junges Forum DIG

Kein Redebedarf.

Abstimmung:

9 Für-, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

f) Antrag A-StuRa00612082019 – Fahrtkostenerstattung 30.07.2019

Gemeinsam mit Fahrtkosten Verkehrsministerium abgeschlossen. (Antrag A-StuRa 00312082019)

g) Antrag A-StuRa00712082019 – Förderantrag Radikale Therapie

Kein Redebedarf.

Abstimmung über den Antrag:

8 Für-, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

h) Antrag A-StuRa00812082019 – Solidarisierung Klimastreik

Juso-HSG: Warum nicht generell mit der Gruppe solidarisieren?

Es kommt die Frage auf, ob dies politisch wäre und daher nicht möglich.

Exe: Das müsste gehen, wird aber nachgefragt.

Änderungsantrag:

Statt einzelner Solidarisierung mit gesamter Gruppe solidarisieren.

Abstimmung über Änderungsantrag:

9 Für-, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

i) Antrag A-StuRa01012082019 – Demo Hochschulfinanzierung

Kein Redebedarf.

Abstimmung:

8 Für-, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

j) Antrag A-StuRa01112082019 – Lernfabriken Meutern Vernetzungstreffen

Änderungsantrag: Nicht nur Verpflegung, sondern ggf. Unterbringungskosten davon bezahlen.

Juso-HSG: Ist das ein Ding vom fzs?

Exe: Nein, eine eigene Initiative bei der viele Gewerkschaften mitmachen.

Abstimmung:

7 Für-, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

k) Antrag A-StuRa01212082019 – Buchvorstellungs-Podium – Gegendiagnose

Kein Redebedarf.

FSVV: Antrag auf Vertagung

3 Für-, 6 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen.

Abstimmung über den Antrag:

8 Für-, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

Vertagt von letztem mal:

l) Antrag A-StuRa00515072019 – Hörsaalslam (vertagt)

Juso-HSG: Nachfrage zu Bewirtungspauschale, Moderation und Booking sind die selben Personen - sprich die Person bekommt 600 €.

Gruppe: Bewirtungspauschale ergibt sich aus Förderrichtlinien, 10 € davon sind Frühstück.

LHG: Sind die Moderatoren/Booker Studis an der Uni Tübingen?

Gruppe: Nein sind sie nicht. Normal sind die Moderationsgagen höher bei solchen Veranstaltungen. Hier soll mit der gesamten Veranstaltung kein Gewinn erzielt werden. Die Gäste bekommt man nicht so einfach, daher ist die Zusammenarbeit mit der Poetry Slam Gruppe nötig. Das Booking und die Moderation nehmen viel Aufwand in Anspruch.

Abstimmung:

5 Für-, 3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

m) Antrag A-StuRa01015072019 – Finanzantrag AK Neue Rechte (vertagt)

Kein Redebedarf.

Abstimmung:

8 Für-, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

8. Bericht des Exekutivorgans

Nächster möglicher Jour Fixe Termin: 09. November.

Steht allen offen, kann jeder mit kommen.

AK Finanzen sollte sich wieder treffen. Es gibt viele Anträge, der StuRa gibt viel Geld aus.

Arbeitsanweisungen ans Büro sollten klar formuliert werden. Finanzbeschlüsse eindeutig kennzeichnen: Wie viel, wofür?

Finanzreferent darf nicht übergangen werden, ist in letzter Zeit vorgekommen, deshalb wird das nochmal klar gestellt.

9. Berichte von überregionalen Gremien

Bericht von der LAK am 28.07.19

Schreiben zur Hochschulfinanzierung wurden verfasst und verschickt. Dieses Positionspapier wurde an alle Fraktionen des Landtages verschickt. Auch die Jugendgruppen sollten sich damit befassen und sich dafür stark machen. Die StuRa-Mitglieder sollen dafür werben.

Bericht von der fzs MV vom 02.-04.08.19

Jacob hat sich zu Wahl für den Vorstand gestellt. Er wird nun für 1 Jahr Vorsitzender des fzs sein. Tübingen ist im Ausschuss der Studentinnenschaften gewählt worden. Es konnten aber leider nicht alle weiteren Ausschüsse gewählt werden, deshalb wird das im Ausschuss der Studentinnenschaft geschehen. Wer mitmachen will oder ein Amt übernehmen möchte, kann dies gerne tun.

10. Berichte aus den Arbeitskreisen

Folgende Arbeitskreise verfügen über ein Mandat des StuRas und können sich im Rahmen ihres Mandats treffen und ggf. ihr jeweiliges Budget (vgl. Haushalt) für ihre Aufgaben einsetzen. Die AKs und AGs führen ein Protokoll über ihre Sitzungen und sind angehalten im StuRa über ihre Arbeit zu berichten, sofern sie sich aktuell treffen.

AK Gleichstellung

Hat neues Mandat bekommen. Sonst kein Bericht.

AK Finanzen

Behandeln Antrag der DIG. Es wurde ein Vortrag gefördert, das Honorar war höher als üblich. Bei der Begründung damals wurde angebracht, dass der Referent den Vortrag extra für die Veranstaltung in Tübingen vorbereitet. Allerdings wird genau dieser Vortrag nun in Wien auch gehalten. Der StuRa sollte darauf in Zukunft genauer achten.

Außerdem gibt es einen Antrag bei dem die Rechnung vor Antragsstellung erstellt wurde.

AK Hochschulsport

Sollte sich treffen. Email vom Hochschulsport kam: Kosten werden geringer ausfallen als ursprünglich angedacht. Leute die Interesse haben sollten sich bei Dominik melden um einen Termin zu finden.

AK Personal

Sollte sich treffen. Die einzige Person, die sich beworben hatte ist abgesprungen.

AK Presse und Öffentlichkeit

Trifft sich Donnerstag 16:30 Uhr.

Redet über Werbematerialien und Co für Erstis.

AK Qualitätssicherungsmittel

Mittwoch 17:15 Uhr.

AK Rätebaubrigade

Trifft sich aktuell nicht. Probleme bei der Kontaktaufnahme mit Amt für Vermögen und Bau.

AK Räte-Café (Büro)

AK Soziales/StuWe/Semesterticket

Neue Verhandlungen müssten bald beginnen. Sollte man im Auge behalten, weil Busse samstags gratis sind aber die Studis dafür im Rahmen des Semesterbeitrags auch dafür bezahlen. Also zahlen Studis Sachen, die für alle anderen Menschen gratis sind.

AK Alternativer Dies

Wer tolle Veranstaltungsideen dafür hat, möge sich melden. Es wird gewünscht, dafür zu Plakatieren, das muss bei der Uni beantragt werden. Es soll auch eine Eröffnungsveranstaltung stattfinden, die den Zusammenhang der Veranstaltungen verdeutlicht. Anlässlich des 90-jährigen Grundgesetz-Jubiläums wird das Motto ein Zitat von Bloch sein.

AK Asyl und Politik
AK Ausländische Studis
AK Campus der Zukunft

Sollte sich mal wieder treffen, da die Uni nach den Planungsvorschlägen gefragt hatte. Insbesondere geht es um den Campus auf dem Berg. Auch Planungen fürs Tal sind nötig.

Wurde beim letzten Jour Fix nicht angebracht, wird nachgeholt.

Der StuRa sollte sich überlegen, ob er weiteren Raumbedarf anmeldet.

AK Familienfreundliche Hochschule
AK Ract!

Donnerstag 20 Uhr

AK Systemakkreditierung

Arbeitet viel, ist an Musterrechtsverordnung. Uni geht da nicht konsequent vor. Es gibt die Möglichkeit, 1 Semester an einer anderen Hochschule in Deutschland zu studieren. Diese Möglichkeit wird nicht kommuniziert und evtl. auch nicht gelebt. Es ist unklar in wie fern Modulhandbücher teil der Prüfungsordnung sind, das ist relevant dafür, ob und wie diese Modulhandbücher geändert werden können.

Landespolitik in der Pflicht, das muss klar kommuniziert werden.

Mittwoch 16 Uhr

AK TüMania
AK Umwelt

Wasserspender: Uni wollte eigentlich Angebote einholen, ist aber nicht passiert. Deshalb holt der AK nun selbst Angebote ein. Im Haushalt sind die Wasserspender zwar vorgesehen, aber der Zusatz "die Mittel werden durch den AK Umwelt verausgabt" fehlt - daher die Frage: Darf der AK Umwelt das Geld überhaupt ausgeben?

Die Wasserspender sind Aufgabe des AK Umwelt. Der StuRa stellt noch einmal klar, dass der AK Umwelt über den Haushaltsposten für Wasserspender verfügen darf, auch wenn diese Anmerkung im Haushaltsplan vergessen wurde.

Umwelt-/Nachhaltigkeitssatzung soll aufgesetzt werden, das wird im AK Umwelt behandelt. StuRa soll eingebunden werden. AK soll einen Entwurf für die Satzung aufsetzen, der StuRa beschließt final.

Donnerstag 13:30 Uhr

AK Wahlen
AG Notlagenstipendium

Es ist unklar, ob die Satzung an die Uni weitergegeben wurde. Die Exe übernimmt das.

AG Bibupdate

Umfrage wurde schon mal durchgeführt, wird aber zu beginn des nächsten Semesters nochmal getan.

11. Verschiedenes

LHG: Bis Anfang der nächsten Legislaturperiode wird um eine Stellungnahme zum fzs gebeten.

Exe: Wird von Büro und Exe erledigt.

Finanzreferent: Werden auch Reisekosten die mit dem fzs zu tun haben einfließen?

Exe: Ja, alles was mit fzs zutun hat.

GA: Für heute hat sich nur eine Person abgemeldet. Laut Satzung müssen sich die Mitglieder abmelden. Jede Gruppe soll dies mit Nachdruck weiter sagen.

Ende der Sitzung um 23: 42 Uhr

12. Aufgaben an das Büro

Das Umlaufverfahren zu QSM soll bitte das Büro auswerten. Anstoßen wird der AK QSM das Verfahren.