Protokoll 03.06.2019

Aus StuRaWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sitzungsbeginn: 20:15 Uhr

Solid.SDS: Moritz

GHG: Jakob, Laura, Lukas, Sascia, Sebastian

FSVV: Andreas,Jacob, Maximilian,

LHG: Julius, Lars, Larissa-Carine

Juso-HSG: Florian, Julia, Lejla

ULF: Lars

Gäste: Isabell, Sandra, Jonas, Carolin, Marie, Peter, Severine, Leonie, Lisamarie, Dominik

Letzte Änderung 04.06.2019

Inhaltsverzeichnis

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

14 Stimmberechtigte anwesend, Beschlussfähigkeit gegeben.

2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Anträge c), f) und g) werden aufgenommen.

=> Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Anträge c), d), f) und g) werden vorgezogen zwischen TOPs 4 und 5

=> Abstimmung: Einstimmig angenommen.

3. Kritik und Beschlussfassung über das Protokoll der letzten Sitzung

  • Bitte des Büros: Streichung des Satzes "Derzeitige rechtliche Prüfung durch die Universität" unter Punkt Anträge, g) Begründung: Fehlinformation. Protokoll wurde noch nicht rumgeschickt => vertagt.

4. Festlegung des nächsten Sitzungstermins und Wahl des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) für die nächste Sitzung

Gegebenenfalls Übertragung von Aufgaben an den GA. Festlegung des nächsten Sitzungstermins und der vorläufigen Gästeliste.

  • Der GA schlägt für die nächste Sitzung den 17.06.2019 vor. Lars (LHG) und Lars (ULF) => Abstimmung: Einstimmig angenommen.

5. Berichte aus den Arbeitskreisen

Folgende Arbeitskreise verfügen über ein Mandat des StuRas und können sich im Rahmen ihres Mandats treffen und ggf. ihr jeweiliges Budget (vgl. Haushalt) für ihre Aufgaben einsetzen. Die AKs und AGs führen ein Protokoll über ihre Sitzungen und sind angehalten im StuRa über ihre Arbeit zu berichten, sofern sie sich aktuell treffen.

AK Gleichstellung
  • Senatsgleichstellungskommission hat getagt und hat offenbar über den Leitfaden zur Einführung einer geschlechtergerechten Sprache gesprochen. Dieser ist weiterhin Thema.
  • Menstruationsartikelautomaten: Der AK kam in den letzten Wochen.
  • Mahnung aus dem Jahr 2016: Eine Lizenz wurde nicht bezahlt (107 Euro). Diese wird aus dem Budget des AK bezahlt.
  • Es wird ein Doodle geben, der gewählte Termin wird verkündet werden.
AK Finanzen
  • Hat getagt. Wie schon häufiger gehandhabt, können in Zukunft Fahrten auch dann erstattet werden, wenn eine Nacht oder mehrere Nächte (privat) pausiert wird.
  • Fachschaftsverpflegung, z.B. nach Sitzungen, können abgerechnet werden, wenn ein entsprechender Beschluss im Protokoll nachgewiesen wird.
  • Solange das Finanzreferent in den StuRa-Sitzungen anwesend ist, reicht eine mündliche Ankündigung für eingereichte Rechnungen, da diese ab Ausstellung zu bezahlen seien, nicht ab Beschluss des StuRa.
  • Antrag Feminismus und Materialismus ging zu spät ein (nach Redchnungsausstellung). Das kann abgerechnet werden, allerdings braucht es eine 2/3-Mehrheit für einen Antrag auf Behandlung. => Antrag: Wir behandeln den Antrag Folgeantrag KUT Feminismus und Materialismus im Nachhinein. Abstimmung: Einstimmig angenommen. => Antrag: Annahme des Antrags Antrag Folgeantrag KUT Feminismus und Materialismus Abstimmung: Einstimmig angenommen.
  • Fahrpreiserstattung: FHO widerspricht Förderrichtlinien. Bisher war es laut FHO theoretisch möglich, die eigene Bahncard 25 erstattet zu bekommen. Allerdings nicht so Praxis und auch wohl nicht gewollt. FHO soll auch aus anderen Gründen bald angepasst werden.
  • Es wurde beschlossen, 10 Wahlurnen zu besorgen.
AK Hochschulsport
  • Hat sich mit Frau Arzberger getroffen. Bitte um Antrag an den StuRa wurde erfreut aufgenommen, Antrag kommt.
AK Personal
AK Presse und Öffentlichkeit
  • Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der AK zur Planung der Elefantenrunde.
AK Qualitätssicherungsmittel
  • Trifft sich Mittwoch um 17:00 c.t. und stellt Anfragen.
AK Rätebaubrigade

AK Räte-Café (Büro)

AK Soziales/StuWe/Semesterticket
  • Landesweiter AK ist im Gespräch mit anderen Gruppen und verhandelt.
AK Alternativer Dies
AK Asyl und Politik
AK Ausländische Studis
AK Campus der Zukunft
AK Familienfreundliche Hochschule
AK Ract!
  • Findet 07. und 06. Juni statt und wird ultra geil.
AK Systemakkreditierung
AK TüMania
AK Umwelt
AK Wahlen
AG Notlagenstipendium
  • Hat sich heute, 03.06. um 14:15 Uhr getroffen. Hat die Satzung durchgesprochen.
  • Soll die Satzung wie vorliegend direkt an die Uni geschickt werden, bevor der StuRa darüber abgestimmt hat? => Sollen wir weitere 2 Wochen warten? => Problem: Doof, wenn wir sie heute an die Uni schicken und dann in zwei Wochen etwaige Änderungen hinterherschicken. => Der StuRa wartet zwei Wochen.
AG Bibupdate
  • Menschen treffen sich am Mittwoch, 16:00 Uhr

6. Post und Mitteilungen

a) Bitte um Mitwirkung
  • Wir sind weiter am Ball.
b) Nachfrage zu Beschluss A-StuRa00406052019 Antrag Heydorn-Band
  • Im StuRa herrscht breite Einigkeit darüber, am bisherigen Beschluss festzuhalten, die Bücher nur zu finanzieren, wenn sie im Anschluss in den Eigentum der VS übergehen. Da die Bücher nach bisherigem Plan des StuRa in die Uni-Bib wandern sollen, können von dort ohne Probleme Ausschnitte kopiert werden.
c) Sondernutzungserlaubnis_Plakatierung
  • Auf eine Anfrage der LHG
d) Bündnis für die Tübinger Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn
e) Anfrage der ULF für einen Wahlstand vor dem Klubhaus
  • Wird es wieder eine Wahlmeile an den Wahltagen wie letztes Jahr geben? An Wahltagen Wahlwerbung zu machen sei eigentlich unelegant, könne aber ein probates Mittel zur Steigerung der Wahlbeteiligung sein.
  • Vorschlag: Ausweitung der Wahlmeile auf einen Tag vor der Wahl. Dagegen spricht, dass das sehr viel Aufwand für die Listen wäre.
  • Vorschlag: Wahlmeile nicht nur im Tal, sondern auch auf der Morgenstelle. Stößt auf große Zustimmung.

=> Antrag: Der StuRa organisiert eine Wahlmeile am 01., 02. und 03. Juli vor dem Klubhaus sowie auf der Morgenstelle. Der StuRa betont, dass das nicht bedeutet, dass keine weiteren Stände an anderen Tagen aufgestellt werden dürfen. Abstimmung: 2 Dagegen, 9 Enthalten, 6 Dafür.

=> Das Büro wird beauftragt, diesen Beschluss allen zur Wahl stehenden Gruppen mitzuteilen.

  • Vorschlag: Postkarten an alle Studis schicken, um Wahlbeteiligung zu erhöhen. Es wird in Frage gestellt, ob sich der Aufwand lohnt, auch unter Aspekten der Nachhaltigkeit. Eventuell seien mehrere Rundmails effektiver.
  • Vorschlag: Bundes-/Landesweit synchronisierte Wahlen anzuregen könnte die mediale Präsenz der VS-Wahlen erhöhen.
  • Es wird angemerkt, dass die Wahlbeteiligung am effektivsten über gute Arbeit im StuRa, nicht über Wahlwerbung gesteigert würde.
GO-Antrag auf 5-minütige Sitzungsunterbrechung (21:27 Uhr)

=> Abstimmung: 14 Dagegen, 2 Enthaltungen, 0 Dafür.

7. Bericht des Exekutivorgans

  • Nächster Jour Fix: 18. Juli um 10 Uhr
  • Teile der Exekutive sind gerade zeitlich stark eingeschränkt.
  • Haushaltsbeauftragte*r. Es kam leider noch keine Bewerbung, es wird weiterhin bei der Agentur für Arbeit, im Tagblatt, in anderen Zeitschriften sowie auf unserer Homepage beworben.

8. Beratung über Anträge

Gemäß §13 Abs. 1 der Satzung des Studierendenrates ist dieser zu Tagesordnungspunkten der letzten, nicht beschlussfähigen Sitzung beschlussfähig. Diese sind hier mit (zwingend beschlussfähig) gekennzeichnet.

Es besteht die Möglichkeit weitere Anträge in die Tagesordnung aufzunehmen. Anträge sollen gemäß § 11 Abs. 2 der Satzung des Studierendenrates bis spätestens drei Werktage vor der Sitzung eingereicht werden.

a) A-StuRa00720052019 Antrag Wahlordnung
  • Der GA schreibt den Antragstellenden mit der Bitte um Konkretisierung, welche Wahlordnung gemeint ist.
b) A-StuRa00103062019 Antrag auf Erstattung von Fahrtkosten zur SPD-Fraktion ins Haus der Abgeordneten
  • Es wird angemerkt, dass es zeitlich relativ aufwendig sei, für jede Fahrt dieser oder ähnlicher Art einen neuen Antrag stellen zu müssen. Anträge kommen vielleicht. Laut FHO scheint der Stand zu sein, dass die Exekutive geschlossen auch ohne den StuRa solche Fahrtkosten erstatten kann. => Abstimmung: Mit 3 Enthaltungen angenommen.
c) A-StuRa00203062019 (24.05.) und evtl. A-StuRa00203062019B (01.06., überarbeitet) Eröffnungsveranstaltung der MRW
  • Im fristgerecht eingereichten hat Punkt 10 (Fotowand) gefehlt, daher der neue Antrag.
  • Punkt 4 und 5 zu streichen, weil nicht förderungswürdig => Antragstellende nehmen beide Punkte vom Antrag.
  • Punkt 6: Hört sich nach Sektgläser an. Geht es um Alkoholika? => Antragstellende können sich auch normale Gläser vorstellen, es geht nur um alkoholfreie Getränke. => Änderungsantragx: Bemerkung unter dem Punkt soll gestrichen werden, um Missverständnissen vorzubeugen. Abstimmung: Einstimmig angenommen. => Abstimmung Gesamtantrag: Einstimmig angenommen.
d) A-StuRa00303062019 Antrag zur Kostenerstattung Campusmedientage Jena
  • Kupferblau wurde eingeladen zu den Campusmedientagen und möchte die Fahrt- und Übernachtungskosten über den Projektförderungstopf finanzieren lassen. Aus dem QSM-Topf ist dies nicht möglich.
  • Aus der Mitte des Gremiums wird festgestellt, dass diese Veranstaltung der Fort- und Weiterbildung der Redaktionsmitglieder dient und damit auch dem Leseerlebnis aller Tübinger Studierender zuträglich ist. => Abstimmung: Einstimmung angenommen.
e) A-StuRa00503062019 Antrag der GHG auf Gründung der AK ÜrStuB
  • Zwei Gründe: 1. Die LAK braucht Geld für ihre Homepage, das wurde jetzt privat ausgelegt, die betreffende Person würde sich aber freuen, sich auch in Zukunft Brot über dem Kopf zu haben, daher Bitte um Erstattung. 2. Ein AK mit einem kleinen Budget für eben solche Angelegenheiten wäre sinnvoll.
  • Sobald der Förderverein der LAK wiederbelebt wurde, kann evtl. über eine Rückzahlung gesprochen werden. => Abstimmung: Mit 2 Enthaltungen angenommen.
f) A-StuRa00603062019 StuRa Antrag MV der FS Medizin
  • Diese MV findet 3 Mal jährlich statt, dieses Mal in Tübingen, und ist äquivalent mit einer BuFaTa => Sie kann aus dem BuFaTaTopf gefördert werden. Zusätzlich zum Beantragten hat das Uniklinikum noch Geld zugesagt. Dadurch hat der StuRa die Möglichkeit, noch kleinere Posten zu streichen, wenn er dies möchte.
  • Aus der Mitte des StuRa wird festgestellt, dass lediglich fettgedruckten Posten beantragt werden. => Abstimmung: Einstimmig angenommen.
g) A-StuRa00120052019B Änderungsantrag Fest der Menschenrechte
  • Manche Bands wollen doch keine Gage sondern nur Fahrtkosten. Stromkosten fallen ebenfalls weg. Allerdings wurde der*die Handwerker*in teurer. Außerdem neue Auflage der Stadt, Toiletten zur Verfügung zu stellen. Antragstellende versprechen, günstigste Toiletten auszusuchen. => Abstimmung: Einstimmig angenommen.

9. Verschiedenes

  • Aus der Mitte des StuRa wird angemerkt, es sei schade, dass so wenige Mitglieder in den Gemeinderat gewählt wurden.
LandesAstenKonferenz
AK-Terminankündigungen
  • Aus der Mitte des StuRa wird darum gebeten, dass zukünftig für alle AKs das Büro doodlen solle. Die fehlende Einheitlichkeit sei ungünstig.
  • Es wird angemerkt, dass diese Praxis gewisse Umständlichkeiten mitbringe (Mail an Büro mit allen relevanten Informationen, etc.)
  • Es wird angemerkt, dass es wichtiger sei, AK-Treffen öffentlich zu verkünden. Es gebe tolle Alternativen zu Doodle, z.B. terminplaner.dfn.de oder kif.rocks
  • Es wird auf den Reader für Arbeitskreise verwiesen. Zur Bewerbung der Termine könne der Verteiler für AKs genutzt werden.
Die Sitzung schließt um 21:50 Uhr.

10. Aufgaben an das Büro

  • Mitteilung an alle zur Wahl stehenden Listen, dass es eine Wahmeile geben wird, dabei Rückmeldung an die ULF.