AK ÜrStuB Protokoll 2020-08-28

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Anwesende: Sebastian, Jonathan

Sitzungsbeginn:

Sitzungsort: https://public.senfcall.de/Klubhaus

Tagesordnung

1. Begrüßung, Finalisierung der TO

2. Berichte

- Mitgliedsbeitrag für den Förderverein der Landesstudierendenvertretung wurde für 2019 und 2020 bezahlt.

- Parallel zu dieser AK Sitzung nimmt Fine für die CIVIS Studivertreter*innen an einem Treffen des CIVIS Steering Comittees (Prorektor*innen) teil und erläutert den Vorschlag der Studis zur Veränderung der CIVIS Governance Struktur. Bisher haben alle CIVIS Gremien und die Rektorate jegliche Vorschläge extrem respektlos abgetan/ignoriert. Der aktuelle Vorschlag wurde schon mal an CIVIS herangetragen.

3. Delegation und Mandatierung LAK

Wichtige TOPs:

- Antrag Entsendung in Stud. Akkreditierungspool

Annehmen außer Freiburger Delegierte haben was dagegen.

- AK Corona

- AK Klima und Umwelt

2.Betrieb a.Arbeitskreise Nachhaltigkeit --> höh?

Wir stellen einen Änderungsantrag: statt Arbeitskreis "hochschulöffentlicher Senatsausschuss (oder vergleichbares Gremium)"

Es fehlt: Gebäudebetrieb, -sanierung und Neubau. Vielleicht wird das Teil des Punktes 2b, ansonsten beantragen.

Mit diesen Änderungen annehmbar.

- AK Landesweites Semesterticket

Das Bundesverkehrsministerium hat der LaStuVe geantwortet, es könne keine bundseinheitliche Erstattung von Sommersemestertickets geben.

- AK Studierendenwerke

Die Studierendenwerke Süd-West (alle in BW außer wir und Ulm) haben Wahlprüfsteine für die Landtagswahl 2021 ausgearbeitet und dafür Kontakt mit der LAK aufgenommen. Wir haben die Punkte zur Kenntnis genommen und finden sie gut.

- AG LHG Novelle

Sonstiges: Einige FDP/Deutsche Volkspartei Abgeordnete haben einen Antrag an die Landesregierung gestellt, um der Diktatur der gendergerechten Sprache auf den Grund zu gehen. Die Landesregierung hat geantwortet, dass es in Teilen Richtlinien gibt, um Personen menschenwürdig anzusprechen. Wir finden das sehr gut.

Delegation: Jonathan wird delegiert.

4. Delegation und Mandatierung fzs MV

Alle Anträge sind hier aufgelistet. Alle Beschlüsse und die Diskussion dazu finden sich dort.

Delegation: Lukas wird delegiert (in Abwesenheit).

Der Delegierte soll sich an die Beschlüsse oben halten. Bei neuen Erkenntnissen, insbesondere Änderungsanträgen, ist er berechtigt, neu zu entscheiden. Neue Anträge und Kandidaturen kann er frei entscheiden, dabei muss er im Sinne der bestehenden Beschlussfassung handeln.

5. Sonstiges